Rechtskonform - Einhalten von gesetzlichen Vorgaben
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Zürcher Seniorinnen und Senioren in bescheidenen finanziellen Verhältnissen sollen neu möglichst lange in ihrem gewohnten Umfeld wohnen können. Die Grundlagen dazu schafft der Regierungsrat mit einer Anpassung der Zusatzleistungsverordnung (ZLV). Die Änderung betrifft nur Personen mit Ergänzungsleistungen zur AHV. Konkret wird der Leistungskatalog für Hilfe und Betreuung erweitert. Zudem werden die Stundenansätze für Hilfe- und … Weiterlesen
Zuger Menschen mit Behinderung sollen in ihrer Lebensführung so viel Selbstbestimmung wie möglich haben. Deshalb haben Parlament und Regierungsrat das Gesetz über Leistungen für Menschen mit Behinderung und Betreuungsbedarf (LBBG; BGS 861.5) sowie die Verordnung über Leistungen für Menschen mit Behinderung und Betreuungsbedarf (LBBV; BGS 861.512) und der LBBV-Anhang (GS 2023/066) einstimmig verabschiedet. Das bisherige … Weiterlesen
Menschen mit Behinderung erhalten mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz im Kanton Zürich grössere Freiheiten bei der Wahl der Wohn- und Betreuungsformen. Mit dem Gesetz über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung (SLBG) steht ein wichtiger und markanter Systemwechsel bevor: Im Zentrum stehen nun die Menschen mit einer Behinderung (siehe u. a. unseren Beitrag „Selbstbestimmung für … Weiterlesen
Derzeit wird im Kanton Zürich das Selbstbestimmungsgesetz (SLBG) über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung eingeführt. Es soll Betroffenen eine möglichst weitgehende Freiheit und Unabhängigkeit geben beim Bezug von Leistungen und der Organisation der eigenen Lebenssituation (siehe unseren Beitrag zur Umsetzung SLBG). Damit möglichst uneingeschränkte Selbstbestimmung gewährleistet werden kann, ist jedoch eine systematische Erhebung … Weiterlesen
Der Kantonsrat Zürich hat im Februar 2022 das Selbstbestimmungsgesetz (SLBG) mit 161:0 Ja-Stimmen verabschiedet (siehe Beitrag in Newsletter Nr. 40). Mit dem SLBG steht nun ein markanter Systemwechsel bevor: Im Zentrum stehen die Menschen mit einer Beeinträchtigung. Damit der Wechsel von der Objekt- zur Subjektfinanzierung auf der neuen gesetzlichen Grundlage umgesetzt werden kann, ist insbesondere … Weiterlesen
Im Kanton Zürich können Menschen mit Behinderungen künftig so weit wie möglich selber bestimmen, wo und wie sie wohnen und von wem sie dabei betreut werden. Der Kantonsrat hat das neue Selbstbestimmungsgesetz (SLBG) angenommen. Mit dem neuen Gesetz können rund 10’000 betroffene Zürcherinnen und Zürcher mit einer Behinderung erstmals selber darüber entscheiden, ob sie lieber … Weiterlesen
Zugerinnen und Zuger mit Behinderung sollen möglichst selbstbestimmt leben können. Der Regierungsrat hat deshalb eine Gesetzesrevision verabschiedet. Das neue Gesetz über Leistungen für Menschen mit Behinderung und Betreuungsbedarf ermöglicht ambulante Leistungen und bringt im stationären Bereich eine zeitgemässe Finanzierung. Zusammengefasst sieht das neue Zuger Gesetz im Behindertenbereich folgende Verbesserungen vor: Ambulante Angebote: Mit dem neuen … Weiterlesen
Menschen mit Behinderung sollen so weit wie möglich selbst bestimmen können, wie, wo und von wem sie betreut und begleitet werden. Die Grundlage dazu wird mit dem neu verabschiedeten Gesetz über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung (Selbstbestimmungsgesetz, SLBG) geschaffen. Für Menschen mit Behinderung sind Selbstbestimmung und Wahlfreiheit wichtig. Das ist u. a. dann … Weiterlesen