Rechtskonform - Einhalten von gesetzlichen Vorgaben
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Auf den 1.1.2025 wird im Kanton Schwyz das Energiegesetz (420.100) und die Energieverordnung (420.111) geändert (Vergleich der alten und neuen Erlasse: Energiegesetz und Energieverordnung). Der Kanton gewährt neu Beiträge an die Prospektion für Tiefengeothermieprojekte von maximal 30% der anrechenbaren Kosten, sofern der Bund seinerseits Investitionsbeiträge spricht. Zudem wurden die Beiträge für Holzfeuerungen angepasst. Die beiden … Weiterlesen
Klima- und Innovationsgesetz Wir haben im letzten Newsletter über das Klima- und Innovationsgesetz berichtet. Die dazugehörige Klimaschutz-Verordnung (KIV) regelt u.a. die im KlG definierten Förderinstrumente für die Industrie und den Gebäudebereich. In welche Richtung das geht, zeigt die folgende Darstellung für den Kanton Zürich. Im Kanton Zürich sind Gebäude für mehr als 40% des Energieverbrauchs … Weiterlesen
Am 1. Januar 2025 ist die neue Verordnung des UVEK über den Herkunftsnachweis für Brenn- und Treibstoffe (VHBT, SR 730.010.2) in Kraft getreten. Die Verordnung basiert auf Artikel 5 der Energieverordnung (EnV, SR 730.01), der die Regelung der technischen Anforderungen sowie der Verfahren betreffend die Herkunftsnachweise (HKN) an das UVEK delegiert. Für physisch importierten beziehungsweise … Weiterlesen
Am 18. Juni 2023 stimmte das Schweizer Volk über das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit ab. Das entsprechende neue Gesetz wird am 1. Januar 2025 in Kraft treten (Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit KIG, SR 814.310, der Gesetzestext wird … Weiterlesen
Neu kann Betrieben bei behördlich angeordneten Massnahmen zur Verhinderung oder Bewältigung einer Gas- oder Strommangellage eine zeitlich befristete Bewilligung für Nacht– oder Sonntagsarbeit gewährt werden. Durch die Hinzufügung eines neuen Absatzes 1bis wird in Artikel 27 der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1, SR 822.111) nun explizit festgehalten, dass eine Energiemangellage ein dringendes Bedürfnis darstellt … Weiterlesen
Der Regierungsrat Schwyz hat die neue Energie- und Klimaplanung 2023+ (EKP) genehmigt. Sie schreibt die ausgelaufene Energiestrategie 2013-2020 fort und ergänzt diese um den Themenkomplex des Klimawandels. Die Schwerpunkte der EKP liegen bei der Stärkung der Versorgungssicherheit, der Nutzung der erneuerbaren Energien in den Sektoren Mobilität und Gebäude, der Anpassung an den Klimawandel und der … Weiterlesen
Der Kantonsrat Zug hat das neue kantonale Energiegesetz (EnG-ZG) gutgeheissen. Ziel ist, dass Bauten im Kanton Zug noch energieeffizienter werden und möglichst erneuerbare Energien genutzt werden. Für die Bauherrschaften und die Planenden gibt es Neuerungen zu beachten. Neu müssen Bauten beim Ersatz der Heizung mindestens 20 % des Wärmebedarfs mit erneuerbaren Energien decken oder die … Weiterlesen
Bei der Änderung des Energiegesetzes (EnG, SR 730.0) handelt es sich um eine dringliche Massnahme zur kurzfristigen Bereitstellung einer sicheren Stromversorgung im Winter. Die Änderung datiert vom 22.09.2022, in Kraft tritt sie im Zeitraum vom 01.10.2022 bis zum 31.12.2025. Die Änderung betrifft: Die Pflicht beim Bau neuer Gebäude mit einer anrechenbaren Gebäudefläche von mehr als … Weiterlesen
Die Revision der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV) (SR 734.26) und der Verordnung über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB) (SR 734.6) regelt die Abgeltung des Bundes an die Kosten für die Marktüberwachung, die vom Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) durchgeführt wird. Das ESTI kann diese im Bereich der Marktüberwachung anfallenden Kosten nicht vollumfänglich … Weiterlesen
Zweistoffanlagen sollen aufgrund der angespannten Versorgungslage für eine begrenzte Zeit mit Öl statt mit Gas betreiben werden können. Der Bundesrat passt darum zwei Verordnung an. Das Verbrennen von Erdöl setzt im Vergleich zu Erdgas mehr Stickoxide und CO2 frei. Für Zweistoffanlagen braucht es daher gezielte Ausnahmen der geltenden Umweltschutzvorschriften für den Fall, dass die Umstellung … Weiterlesen
Die Raumplanungsverordnung (RPV, SR 700.1) wird mit Inkrafttreten auf den 01.07.2022 geändert. Mit der Revision der RPV soll der Bau neuer Solaranlagen vereinfacht und beschleunigt werden. Neu werden wichtige Kategorien von Solaranlagen ausserhalb der Bauzonen als standortgebunden erklärt (Art. 32c RPV). Dazu gehören beispielsweise Solaranlagen an Fassaden, Staumauern, Lärmschutzwänden, schwimmende Solaranlagen auf Stauseen im alpinen … Weiterlesen
Am 01. September 2022 vollzieht der Kanton Zürich einen grossen Schritt Richtung klimafreundlichere Zukunft. Dann tritt das geänderte Energiegesetz (EnerG) in Kraft. Heute verursachen Öl- und Gasheizungen rund 40 % der klimaschädlichen CO2-Emissionen. Neu müssen Öl- und Gasheizungen in bestehenden Gebäuden am Ende ihrer Lebensdauer durch klimafreundliche Heizungen ersetzt werden – wenn es technisch möglich … Weiterlesen
Bei der Revision der Niederspannungs-Installationsverordnung (NIV, SR 734.27) fällt neu die gesamte elektrische Hausinstallation, die teils neuere und teils Abschnitte nach veralteten Normengenerationen («Schema III») enthält, unter die kürzere Kontrollperiode von fünf Jahren (statt 20 Jahren). Das schafft Anreize, veraltete Installationen zu ersetzen und auf den aktuellen Stand der Technik zu bringen, was die Sicherheit … Weiterlesen
Das Bundesamt für Energie (BFE) ist nach Artikel 7 der Verordnung vom 25. November 2015 über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV, SR 734.26) befugt, im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) technische Normen zu bezeichnen, die geeignet sind, die grundlegenden Anforderungen an elektrische Niederspannungserzeugnisse zu konkretisieren. Soweit möglich bezeichnet es international harmonisierte Normen. Werden die bezeichneten … Weiterlesen
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 24. November 2021 Änderungen verschiedener Verordnungen im Energiebereich gutgeheissen und per 01. Januar 2022 in Kraft gesetzt. Zum Revisionspaket gehören die Energieverordnung (EnV, SR 730.01) (erläuternder Bericht), die Energieeffizienzverordnung (EnEV, SR 730.02) (erläuternder Bericht), die Energieförderungsverordnung (EnFV, SR 730.03) (erläuternder Bericht), die Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV, SR … Weiterlesen
Das Bundesamt für Energie (BFE) ist nach Artikel 7 der Verordnung vom 25. November 2015 über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV, SR 734.26) befugt, im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) technische Normen zu bezeichnen, die geeignet sind, die grundlegenden Anforderungen an elektrische Niederspannungserzeugnisse zu konkretisieren. Soweit möglich bezeichnet es international harmonisierte Normen. Werden die bezeichneten … Weiterlesen