Die Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung, SR 817.023.21) erfährt mit Inkrafttreten auf den 08. September 2026 eine Berichtigung. Konkret betrifft diese rein redaktionelle Korrektur den Eintrag für das Lösungsmittel 2-Propanol in Anhang 10 (Tabelle 1), führt jedoch keine neuen Grenzwerte usw. ein. … Weiterlesen
Wie in unserem Beitrag Bilaterale III – weitere Informationen erwähnt, ist das Abkommen zur Lebensmittelsicherheit Teil des Paketes Bilaterale III. Die nachfolgenden Informationen geben einen ersten Überblick zum Thema. Warum dieses Abkommen? Der Handel mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen erfolgt heute grenzüberschreitend. Die Gewährleistung des Gesundheitsschutzes würde erleichtert, wenn die Schweiz an den Systemen der Lebensmittel- … Weiterlesen
BfR, das Bundesinstitut für Risikobewertung, veröffentlicht, neben vielen anderen Themen, auch Empfehlungen zu Materialien für den Lebensmittelkontakt. Welche Bedeutung diese haben und wie sie strukturiert sind, finden Sie hier. Die Empfehlungen zur gesundheitlichen Bewertung von Materialien für den Lebensmittelkontakt werden vom BfR bzw. dessen Vorläuferinstitutionen seit 1958 herausgegeben. Die Aufnahme neuer Substanzen und die Anpassung … Weiterlesen
Wir haben in früheren Beiträgen zur ‚Registrierungspflicht für Lebensmittelbedarfsgegenstände‚ und zur ‚Bedarfsgegenständeverordnung (Anzeigeverordnung)‚ („Anzeigeverordnung“ als Arbeitstitel für die 22. Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung) in Deutschland informiert. Wir sprechen hier die Anzeigepflicht nach §2a der Bedarfsgegenständeverordnung an. Das Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) stellt einen Link zu den gesetzlichen Anforderungen für Lebensmittelverpackungen und andere Lebensmittelbedarfsgegenstände … Weiterlesen
Ausgangslage in Deutschland und der Schweiz Am 07.12.2021 wurde die sogenannte nationale „Druckfarbenverordnung“ (Arbeitstitel) als 21. Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung veröffentlicht. Die damals festgelegte Übergangsfrist sollte bis zum 1.1.2026 dauern. Ab diesem Datum sollten die Regelungen und im Besonderen die nationale Stoffliste in Anlage 14 wirksam werden. Der Verband der deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie (VdL) hatte … Weiterlesen
Wir haben in einem früheren Beitrag das Thema „Änderungen zur Kunststoff-Verordnung (EU) Nr. 10/2011“ durch die VO (EU) 2025/351 behandelt. Mit den Änderungen werden bezüglich der allgemeinen Beschaffenheitsanforderungen und Konformitätsarbeit erweiterte Pflichten eingeführt. Der Fachverband IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e. V. hat den Akteuren in der Lieferkette einen Leitfaden „Compliance Guidelines with Article 3.a and 8 … Weiterlesen
Die Verordnung über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung, SR 817.023.21) wird mit Inkrafttreten auf den 01.07.2025 geändert (Erläuterungen). Die Änderung betrifft: Anhang 2 – Liste der zulässigen Stoffe für die Herstellung von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff und Anforderungen an diese Stoffe Anhang 10 – Liste der zulässigen Stoffe … Weiterlesen
Die Schweiz passt den Konsumentenschutz in der Lebensmittelgesetzgebung laufend an die wissenschaftlichen Entwicklungen sowie die Gesetzgebung der EU an. Auch die zugelassenen Pflanzenschutzmittelwirkstoffe werden regelmässig aktualisiert. Am 01. Juli 2025 ändern mit Übergangsfristen folgende Verordnungen: Lebensmittel Änderung Aromenverordnung Die zulässige Verwendung einiger Substanzen wird von der allgemeinen Verwendung auf ihre tatsächliche aktuelle Verwendung beschränkt. Änderung … Weiterlesen
Die Verordnung (EU) 2025/351 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/1616 (…) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 282/2008 sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2023/2006 über die gute Herstellungspraxis für … Weiterlesen
Empfehlungen des BfR Seit 1958 veröffentlicht das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) Empfehlungen zur gesundheitlichen Bewertung von Materialien für den Lebensmittelkontakt. Es handelt sich dabei um Positivlisten zu Materialien, die nicht durch europäische oder nationale Gesetzgebung geregelt sind. Dazu zählen unter anderem Lebensmittelkontaktmaterialien aus Gummi, Silikon oder Papier sowie Produkte wie Kunstdärme oder Beschichtungen für Pfannen … Weiterlesen
Am 01. Juli 2024 tritt die Neufassung der deutschen Bedarfsgegenstände-Verordnung (BedGgstV) in Kraft. Danach müssen sich alle Unternehmerinnen und Unternehmer, die Schüsseln, Teller, Tassen oder andere Lebensmittelbedarfsgegenstände als Fertigerzeugnis herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen, bei der zuständigen deutschen Behörde registrieren. Explizit eingeschlossen sind hier auch kleine handwerkliche Herstellerinnen und Hersteller. Kommentar: Diese Vorgabe gilt … Weiterlesen
Um technische Handelshemmnisse zu vermeiden wird die Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung, SR 817.023.21, Änderung) an das Recht der Europäischen Union (EU) angleichen. Dabei werden die letzten Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff teilweise übernommen, die sich … Weiterlesen
Am 09.04.2024 wurde die 22. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung im Bundesgesetzblatt publiziert. Die Verordnung tritt auf den 01.07.2024 in Kraft. Die Übergangsfristen enden am 31.10.2024. Die 22. Änderungsverordnung enthält neben redaktionellen Änderungen der Bedarfsgegenständeverordnung folgende Änderungen: Anzeige der Tätigkeiten Anzeigepflicht (Meldepflicht gegenüber den zuständigen Behörden) für „Unternehmer, die Lebensmittelbedarfsgegenstände herstellen, behandeln oder in Verkehr … Weiterlesen
Wir haben verschiedentlich über das Vorhaben zur Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle berichtet, in einem Teil 1 und einem Teil 2. Das Vorhaben ist umstritten und komplex: im November 2022 legte die EU den Entwurf der Packaging & Packaging Waste Regulation (PPWR) vor. Dann bahnte sich die PPWR langsam ihren Weg durch die verschiedenen Ausschüsse … Weiterlesen
Der Verband der deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie e. V. (VdL) hat zu der im Dezember 2021 veröffentlichten deutschen „Druckfarbenverordnung“ (21. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung) eine Information für die Lieferkette veröffentlicht. Für die relevanten Bestimmungen gilt eine Übergangsfrist von 4 Jahren, die am 1. Januar 2026 endet. Kommentar: die relativ kurze Information des VdL enthält … Weiterlesen
Die aktuelle Revision des Lebensmittelrechts (Paket Stretto 4) betrifft diverse Verordnungen. Sie stärkt den Gesundheits- und Täuschungsschutz und hält die Schweizer Gesetzgebung auf dem gleichen Niveau wie in der EU. Die wichtigsten Änderungen betreffen: Deklaration der Herkunft von Brot und Feinbackwaren im Offenverkauf Die Konsumentinnen und Konsumenten sollen besser erkennen, wo offen verkaufte Brote und … Weiterlesen
Die Europäische Kommission hat im Rahmen der EU-Chemikalienverordnung REACH (EG) Nr. 1907/2006 Massnahmen zur Beschränkung von Mikroplastik, das Produkten absichtlich zugesetzt wird, festgelegt und nun veröffentlicht. Die neuen Regeln verbieten den Verkauf von Mikroplastik als solchem und von Produkten, denen Mikroplastik absichtlich zugesetzt wurde und die dieses Mikroplastik bei der Verwendung freisetzen. Die Verordnung (EU) … Weiterlesen
Die Änderungsverordnung Verordnung (EU) 2023/1442 der Kommission vom 11. Juli 2023 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, tritt am 1.8.2023 in Kraft. Die Übergangsfristen für den Abverkauf bereits hergestellter Erzeugnisse endet am 31.1.2025. Im Rahmen … Weiterlesen
Die Kommission für Bedarfsgegenstände (BeKo) berät als ehrenamtliches und unabhängiges Sachverständigengremium das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in Fragen der gesundheitlichen Risikobewertung zu Bedarfsgegenständen aus Kunststoffen und anderen Materialien, bei der Erarbeitung von Empfehlungen sowie bei Arbeiten des BfR für EU-Richtlinien und Europaratsresolutionen. Mit ihrer wissenschaftlichen Expertise berät die Kommission das BfR und kann dem Institut … Weiterlesen
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